Ich möchte heute auf die Petition “Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten” hinweisen.

Am Montag hatte bereits markus von www.netzpolitik.org aufgefordert die Petiton zu unterzeichnen.

Und macht mit bei der Petition! Von nichts kommt nichts.

Text der Petition

Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die “Sperrlisten” weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.

Begründung

Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.

Internetzensur? Wem das jetzt so noch nichts sagt, dem kann ich folgende Artikel ans Herz legen.

• Mein eigener Artikel zu diesem Thema kann als Einstieg genutzt werden.  Zusätzlich zu meiner Meinung findet ihr dort auch Links zu anderen Artikeln, welche die Problematik beschreiben.  Weg frei zur Internetzensur?
• Gedanken zur medialen Wahrnehmung & Gesetzentwurf am Mittwoch #Zensursula
• Der neue Gesetzesentwurf zu Internet-Sperren ist da
• Bundesregierung beschließt Zensurgesetz
• ISPs als generelle Zensoren?
• Warum es um Zensur geht
• Warum wir dem BKA nicht vertrauen können und was das mit dem Föderalismus zu tun hat

Natürlich ist das noch nicht alles, aber schonmal eine ganze Menge um sich mit der Problematik auseinanderzusetzen.

Sollte ich etwas essentiell Wichtiges vergessen haben, dann schreibt es einfach in die Kommentare ich füge es dann in den Artikel ein.

gelesen: 493 · heute: 2 · zuletzt: 29. Juli 2010
Tags: Petition, Zensur, Zensursula